Herausgeber und Administrator
Tourismusverein Bad Abbach e. V.
Manfred Brandl
1. Vorsitzender
e-mail:
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Postfach 11 06
93074 Bad Abbach
Tel.: 09405/940051
Fax.: 09405/940053
Eingetragen im Vereinsregister mit der # VR 70154, Registergericht Amtsgericht Regensburg
Mit Urteil vom 12. 03. 1998 - 312 0 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Buchungsshop des
Tourismusverein Bad Abbach e. V.
1. Bedingungen für die Buchung von Pauschalangeboten und anderen Angeboten auf der Internetseite des Tourismusvereins Bad Abbach e. V. im nachfolgenden TV genannt.
Der TV Bad Abbach tritt im Rahmen seiner Tätigkeit ausschließlich als Vermittler von pauschalierten Angeboten auf. Mit Zustandekommen einer Buchung entsteht der die Buchung betreffende Vertrag ausschließlich zwischen Ihnen und den jeweiligen Anbietern der im Pauschalangebot enthaltenen Dienstleistungen. Die im Anschluss angeführten Regeln und Bedingungen gelten daher nur für die Vermittlungstätigkeit des TV. Sie haben keinen Einfluss auf die Regeln und Bedingungen der Dienstleistungen und Angebote in den Pauschalangeboten. Bei den gewählten Preisen, Dienstleistungen oder Waren können darüber hinaus besondere Regeln und Einschränkungen gelten. In diesen Fällen werden Sie vor einer Buchung oder einem Kauf gesondert darauf hingewiesen.
2. Leistungen des Tourismusvereins Bad Abbach e. V.
Durch das Ausfüllen der vorgegebenen Informationsfelder und dem Abschluss des Buchungs- bzw. Kaufvorgangs beauftragen Sie den TV, die mit dem Pauschalangebot verbundenen Dienstleistungen und Waren, die von einem dritten erbracht werden, zu besorgen. Sie sind an Ihren Buchungsauftrag gebunden.
Die vertraglichen Verpflichtungen des TV beschränken sich explizit auf die Vermittlung der sowohl angebotenen als auch vorhandenen Dienstleistungen und Waren des Pauschalangebots. Die Wahrnehmung des Pauschalangebots und der darin enthaltenen Dienstleistungen und Waren als solche gehört ausdrücklich nicht zu den Verpflichtungen des TV.
Ein weiterer wichtiger Leistungsbestandteil ist zudem, dass der TV bei kurzfristigen Änderungen des Pauschalangebots, versuchen wird, Sie durch E-Mail, Fax oder Anruf hierüber zu informieren.
3. Haftungsbeschränkungen des Tourismusvereins Bad Abbach e. V.
3a) Hinsichtlich der einzelnen Angaben zu den Pauschalangeboten ist der TV auf die Informationen der Anbieter der Dienstleistungen und Waren, welche in den Pauschalangeboten enthalten sind. Der TV hat in diesem Zusammenhang keine Möglichkeit, diese Informationen auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen und gibt daher Ihnen gegenüber keinerlei Garantien oder Zusicherungen hinsichtlich der Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität dieser Informationen ab. Gleiches gilt für alle weiteren Informationen, die auf dieser Website angeführt und von sonstigen Dritten zur Verfügung gestellt wurden.
3b) Der TV haftet nicht für die Verfügbarkeit der Pauschalangebote zum Zeitpunkt der Buchung oder für die Erbringung des gebuchten Pauschalangebotes.
Der TV haftet aus dem hier zustande gekommenen Vertrag grundsätzlich nur in folgenden Fällen:
3c) Auf Schadenersatz, im Besonderen aufgrund Verzugs, der Verletzung von Beratungs- und vertraglichen Nebenpflichten, vorvertraglichen Pflichten, der Verletzung gewerblicher Schutzrechte Dritter und unerlaubter Handlungen, haftet der TV nur, wenn:
a) die Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter vom TV vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben; oder
b) die Schadenersatzansprüche aus der Verletzung einer übernommenen Garantie; oder
c) eine Pflicht verletzt wurde, die für Erreichen des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht).
3d) Soweit der TV dem Grunde nach haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Begrenzung des Schadens gilt nicht, wenn das schadensauslösende Ereignis durch einen Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter des TV vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
3e) Im Fall leichter Fahrlässigkeit ist die Gesamthaftung des TV auf den Wert des Pauschalangebotes beschränkt. Die Ansprüche hinsichtlich Mängel oder Schadensersatz verjähren nach einem Jahr. Die Verjährung beginnt mit dem Tag des Endes des Pauschalangebotes.
3f) Vorstehende Haftungsbeschränkung findet keine Anwendung, wenn als Schadensfolge der Tod oder ein Körper- oder Gesundheitsschaden eingetreten ist oder bei gesetzlich vorgesehener verschuldungsunabhängiger Haftung.
3g) Ist die Haftung des FVV ausgeschlossen, so gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter des TV.
3h) Bei einer mangelhaften Erbringung der Leistungen durch den TV kann gemäß den gesetzlichen Bestimmungen eine Nacherfüllung verlangt werden. Dies gilt nicht für Konzerte oder ähnliche Veranstaltungen. Der Kunde kann nach einer angemessener Fristsetzung und erfolglosem Ablauf den Mangel selbst beseitigen sowie Ersatz der entstandenen Aufwendungen verlangen. Sollten die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, kommt zudem ein Rücktritt vom eigentlichen Vertrag oder die Minderung der Vergütung in Betracht.
4. Gebühren, Einzug des Pauschalpreises
4a) Aktuell erhebt der TV keine Gebühren für die Vermittlungstätigkeit.
4b) Das Zahlungsverfahren des Pauschalpreises ist in erster Linie per Rechnung. 50% des Preises eines jeden Pauschalangebotes sind nach Rechnungsstellung zu erbringen. Die restlichen 50% mit Beendigung (Tag der Abreise) des Pauschalangebotes. Sind im Pauschalangebot Konzertkarten oder Eintrittskarten für ähnliche Veranstaltungen enthalten und fällt das Konzert oder die Veranstaltung aus Gründen aus, die der TV nicht zu Vertreten hat, kann der Kartenpreis nach Maßgabe der Geschäftsbedingungen des Konzertveranstalters oder Veranstalters einer ähnlichen Veranstaltung zurückerstattet werden.
5. Buchungsbestätigung
Die von Ihnen getätigte Buchung gilt erst zu dem Zeitpunkt vom TV angenommen, zu dem Sie die Buchungsbestätigung erhalten haben. Darüber hinaus sind Sie verpflichtet, die Ihnen zugegangene Buchungsbestätigung unmittelbar auf Richtigkeit zu überprüfen und dem TV ggf. auf Unrichtigkeiten oder Abweichungen im Vergleich zu der ursprünglichen Buchung hinzuweisen. Ein von Ihnen getätigter Hinweis auf Unrichtigkeiten oder Abweichungen bzw. Veränderungen, der nicht unmittelbar (spätestens ein Tag) nach dem Zugang der Buchungsbestätigung erfolgt, kann diesbezüglich nicht mehr berücksichtigt werden. Zu spät angezeigte Unrichtigkeiten bzw. Abweichungen berechtigen insbesondere nicht zum Rücktritt vom Vertrag.
6. Umbuchungen/Stornierungen
6a) Eine Umbuchung eines bereits gebuchten und bestätigten Pauschalangebotes ist ausschließlich durch Rücktritt vom gebuchten Pauschalangebot und gleichzeitig erneuter Buchung eines anderen Pauschalangebotes möglich. Eventuell entstehende Unkosten für die Umbuchung richten sich nach den Bedingungen der am Pauschalangebot beteiligten Anbieter. Das Gleiche gilt für einen endgültigen Rücktritt vom Vertrag.
6b) Bei jeder Umbuchung und/oder Stornierung sind Sie verpflichtet, Ihr Verlangen nach Umbuchung und/Stornierung des Pauschalangebotes gegenüber dem TV schriftlich geltend zu machen.
7. Gewährleistung Ihrerseits, Haftung
7a) Sie erklären sich damit einverstanden, für jedwede Nutzung dieser Website durch Sie sowie für die Nutzung Ihres Kontos durch andere, insbesondere die in Ihrem Haushalt lebenden Minderjährigen (unter 18 Jahren), zu haften.
7b) Sie erklären sich damit einverstanden, jedwede Nutzung dieser Website, die durch Minderjährige in Ihrem Namen oder auf Ihre Rechnung erfolgt, zu überwachen. Sie erklären weiterhin, dass alle Informationen, die von Ihnen oder Mitgliedern Ihres Haushalts bei Nutzung dieser Website angegeben werden, richtig und vollständig sind.
7c) Jede spekulative, falsche oder in betrügerischer Absicht erfolgte Reservierung oder jede Reservierung, die in der Erwartung einer gesteigerten Nachfrage erfolgt, ist ohne Einschränkung untersagt. Die Möglichkeiten zur Buchung von Pauschalangeboten auf dieser Website dürfen nur genutzt werden, um rechtmäßige Buchungen oder Einkäufe für Sie oder für eine andere Person vorzunehmen in deren Namen Sie rechtmäßig handeln dürfen. Es ist Ihnen bekannt, dass die übermäßige Nutzung oder der Missbrauch der Pauschalangebote vom TV auf dieser Website dazu führen kann, dass Ihnen der Zugang zu diesem Service verweigert wird.
Bestimmungen für die Benutzung der Website des Tourismusverein Bad Abbach e. V.
Für den Gebrauch dieser Website durch Sie ist es zwingend erforderlich, dass Sie in die nachfolgend aufgeführten Vorschriften einverstanden sind. Sollte dies nicht der Fall sein, sind Sie nicht berechtigt diese Website zu benutzen.
I. Privatsphäre
Ihre Privatsphäre ist uns außerordentlich wichtig. Deshalb arbeitet der TV nach folgenden Prinzipien:
1. Sie werden durch uns ausdrücklich gefragt, wenn wir Informationen benötigen, die Sie persönlich identifizieren („personenspezifische Daten“). Diese personenspezifischen Daten, werden soweit zur Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich, dritten Dienstleistern (Beherbergungsbetrieben, Kurverwaltung, Konzertveranstalter etc.) zur Verfügung gestellt. Wir verwenden Ihre personenspezifischen Daten zudem, um die Website vom TV zu betreiben und für Sie weiter zu entwickeln.
2. Wenn von Ihnen bei der Registrierung angegeben, wird der TV über andere Pauschalangebote aus Bad Abbach informieren. Sollten Sie diese Angebote nicht mehr erhalten wollen, möchten wir sie bitten, uns dies per E-Mail mitzuteilen oder die angebotene Möglichkeit beim Newsletter zu nutzen.
3. Sollten Sie zu irgendeinem Zeitpunkt der Ansicht sein, dass sich der TV nicht an diese hier angeführten Prinzipien hält, teilen Sie uns dies bitte per E-Mail mit. Wir werden alle wirtschaftlich angemessenen Anstrengungen unternehmen, um das Problem umgehend festzustellen und zu beheben.
II. Nutzung der Website vom Tourismusverein Bad Abbach e. V.
1. Die bad-abbach.info Website ist für Ihre nicht-kommerzielle und persönliche Nutzung bestimmt. Insbesondere dürfen Sie Informationen, Produkte, Software oder Serviceleistungen, die Sie über die bad-abbach.info Website erhalten, nicht verändern, vertreiben, kopieren, übertragen, vorführen, ausstellen, vervielfältigen, veröffentlichen, lizenzieren, davon keine abgeleitete Werke erstellen, und nicht abtreten bzw. verkaufen.
2. Zudem dürfen Sie die bad-abbach.info Website und die jeweiligen Services nicht dergestalt verwenden, dass Sie dadurch gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Drohungen, Nötigungen, Diffamierungen, sowie die Übermittlung von pornographischem, rassistischem oder in anderer Weise irgendwie rechtswidrigem Material sind ausdrücklich verboten.
3. Sie verpflichten sich, bad-abbach.info, deren verbundene Partner und Mitarbeiter von jeglichen Ansprüchen Dritter (einschließlich angemessener Kosten für rechtliche Maßnahmen) freizustellen, die auf einer nicht vertragsmäßigen, missbräuchlichen oder sonst rechtswidrigen Nutzung der Website und ihrer Inhalte durch Nutzer beruhen.
III. Urheberrechtsschutz und Warenzeichen
Sämtliche Inhalte auf der Website „bad-abbach.info“ sind: Copyright des Tourimusvereins Bad Abbach e. V. und/oder dessen Partner. Alle Rechte vorbehalten.
IV. Haftungsbeschränkung
1. Der Tourismusverein Bad Abbach e. V. (TV) unternimmt angemessene Anstrengungen, um die Informationen, die auf dieser Website veröffentlicht werden, auf Ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Der FVV garantiert nicht, dass diese Informationen Fehlerfrei sind. Die auf dieser Website veröffentlichten Informationen, Software und Serviceleistungen können Ungenauigkeiten oder Schreibfehler enthalten. Die hier bereitgehaltenen Informationen regelmäßigen Änderungen unterworfen. Der TV und/oder seine Partner können jederzeit Verbesserungen und/oder Veränderungen an dieser Website vornehmen.
2. Weder der TV, noch seine Partner geben bezüglich der Eignung der in dieser Website enthaltenen Informationen, Software, Produkten und Serviceleistungen zu einem bestimmten Zweck irgendwelche Zusicherungen oder Garantien ab.
3. Der TV und/oder seine Partner geben keine Zusicherungen oder Garantieerklärungen bezüglich dieser Informationen, Software, Produkte und Serviceleistungen, insbesondere bezüglich der Eignung für einen bestimmten Zweck, oder anderer Eigenschaften ab. Ausgenommen hiervon ist der Umstand, dass diese per Individualkommunikation ausdrücklich gegenüber dem einzelnen Nutzer erklärt werden.
4. Jegliche Haftung vom TV und/oder seiner Partner ist auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt, es sei denn, es werden wesentliche Vertragspflichten verletzt oder bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Eine verschuldungsunabhängige Haftung bleibt hiervon unberührt.
5. Der TV und/oder seine Partner haften bei leichter Fahrlässigkeit für die der Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der bad-abbach.info Website erleidet nur für typische und vorhersehbare Schäden. Dies gilt auch dann, wenn der TV oder einer seiner Partner vorher auf die Möglichkeit von Schäden hingewiesen wurde. Die Haftung vom TV und/oder seiner Partner ist für jeden Einzelfall beschränkt auf die Höchstsumme des Gesamtwertes des jeweiligen Geschäftes, aus dem sich der Anspruch ergibt.
6. Alle Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr nach ihrer Entstehung. Dies gilt nicht für Ansprüche wegen unerlaubter Handlung.
7. Auf Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz findet vorstehende Haftungsbeschränkung keine Anwendung. Gleiches gilt, wenn als Schadensfolge der Tod oder ein Körper- oder Gesundheitsschaden eingetreten ist.
8. Soweit die Haftung vom TV und seiner Website bad-abbach.info ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter vom TV und bad-abbach.info.
V. Links zu Websites Dritter
Die auf der bad-abbach.info Website dargestellten Hyperlinks werden Ihnen ausschließlich als Hinweise zur Verfügung gestellt. Bad-abbach.info selbst kontrolliert diese hierdurch verbundenen Websites nicht und ist für deren Inhalte nicht verantwortlich. Die Darstellung von Hyperlinks zu solchen Websites auf den Webseiten von bad-abbach.info impliziert weder eine Billigung des Materials auf solchen Websites noch eine Verbindung mit deren Betreibern.
VI. Nutzung von Bulletin Boards, Chat Rooms und anderen Kommunikationsforen
1. Die auf der Website von bad-abbach.info eventuell vorhandenen Bulletin Boards, Chat Rooms und/oder andere Mitteilungs- oder Kommunikationsmöglichkeiten (kollektiv als „Foren“ bezeichnet) dürfen durch Sie nur genutzt werden, um Botschaften und Material in angemessener Form und bezogen auf das jeweilige Forum zu versenden und zu empfangen. Verhaltensweisen, durch die der Nutzer gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstößt, sind ausdrücklich untersagt.
Insbesondere erklären Sie sich damit einverstanden folgendes bei der Nutzung des Forums zu unterlassen (beispielhafte nicht ausschließliche Aufzählung):
a) Den Upload von Dateien, die Software oder anderes Material enthalten, die gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten unterliegen oder vom Recht auf Privatsphäre geschützt sind, es sei denn, diese Rechte stehen Ihnen zu oder Sie haben die erforderlichen Genehmigungen eingeholt.
b) Die Verbreitung verleumderischen, verletzenden, obszönen oder rechtswidrigen Materials oder ebensolcher Informationen.
c) Waren oder Dienstleistungen zu bewerben oder deren Verkauf anzubieten oder Umfragen, Wettbewerbe oder Kettenbriefe durchzuführen oder weiter zu leiten.
d) Dateien aufzuspielen, die abgeänderte Dateien (corrupted files), Viren oder Software enthalten, die den Betrieb des Computers eines Dritten beschädigen können.
e) Zuweisungen des Autors, rechtliche Hinweise, Eigentumsbezeichnungen oder Markierungen, die in einer geladenen Datei (Software oder sonstigem Material) enthalten sind, zu löschen oder zu fälschen.
2. Weiterhin erkennen Sie an, dass alle Foren eine öffentliche und keine private Kommunikation darstellen. Sämtliche Inhalte Dritter innerhalb diesen Foren werden von bad-abbach.info vor ihrer Einstellung weder überprüft noch genehmigt. Bad-abbach.info behält sich weiterhin das Recht vor, ohne Ankündigung jegliche Inhalte von Foren, die von Benutzern kommuniziert bzw. gesendet wurden, zu entfernen. Bad-abbach.info behält sich das Recht vor, nach seinem alleinigen Ermessen jeglichen Benutzerzugang zu dieser Website oder deren Teilen ohne Ankündigung zu verweigern.
VII. Software auf der Website von bad-abbach.de
1. Jegliche Software, die zum Herunterladen auf dieser Website zu Verfügung gestellt wird („Software“), stellt ein urheberrechtlich geschütztes Werk von bad-abbach.info und/oder seinen Partnern dar. Ihre Nutzung dieser Software unterliegt, soweit vorhanden, den Bedingungen des Lizenzvertrages für Endnutzer, die der Software beigefügt oder darin enthalten ist („Lizenzvertrag“). Sie dürfen keine Software installieren, kopieren oder benutzen, der ein Lizenzvertrag beiliegt oder die einen Lizenzvertrag enthält, sofern Sie sich nicht zunächst mit den Bedingungen des Lizenzvertrages einverstanden erklären.
2. Für Software, der kein Lizenzvertrag beiliegt, gewährt bad-abbach.info Ihnen, dem Nutzer, eine persönliche, nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der Software, zu dem ausschließlichen Zweck, diese Website in Übereinstimmung mit diesen Vorschriften und Bedingungen anzuschauen oder in anderer Weise zu nutzen.
3. Indem Sie die Software installieren, kopieren oder anderweitig verwenden, erklären Sie sich damit einverstanden, dass die Vorschriften und Bedingungen dieser Lizenz für Sie Verbindlichkeit erlangen.
4. Bitte bedenken Sie, dass die gesamte Software, einschließlich, aber nicht begrenzt auf die gesamten HTML-Codes und Aktive-X-controls und andere Scripts, die in dieser Website enthalten sind, Eigentum von bad-abbach.info und/oder seiner Partner sind und urheberrechtlich und durch internationale Vertragsbestimmungen geschützt sind. Sie dürfen Kopien der Software nur zum Zweck der Datensicherung oder Archivierung anfertigen. Jede sonstige Reproduktion oder Weiterverbreitung der Software ist gesetzlich ausdrücklich verboten und kann hohe Bußgelder und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. Gesetzesübertreter werden im größtmöglichen Maße verfolgt. Sie dürfen die Software nicht durch reverse engineering zurückverfolgen, dekompilieren oder disassemlieren.
5. Ferner ist das Kopieren oder Reproduzieren der Software auf irgendeinen anderen Server oder an irgendeinen anderen Ort zum Zwecke der weiteren Reproduktion oder des weiteren Vertriebs ausdrücklich verboten. Eine Gewährleistung für die Software erfolgt, wenn überhaupt, nur gemäß den Bedingungen des Lizenzvertrages.
VIII. Veränderungen dieser Nutzungsbedingungen
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